In der Theorie stehen wir als Gemeinderäte und
Gemeinderätinnen hierarchisch gesehen irgendwo schräg oberhalb der
Stadtverwaltung. In der Realität ist aber die Verwaltung um einiges mächtiger
als der Gemeinderat. Natürlich ist die Verwaltung in der Stadt Zürich den
jeweiligen Stadträtinnen und Stadträten unterstellt und wir haben keinen
direkten Einfluss auf die Verwaltung und keine Angst, ich werde jetzt hier
weder diese Ordnung, noch die Zürcher Stadtverwaltung kritisieren. Ich erlebe
die Zürcher Stadtverwaltung als ausgesprochen kundenfreundlich, wenn es um die
kleinen Anliegen von mir und vermutlich auch von anderen Bewohnern und
Bewohnerinnen von Zürich geht.
Aber unser Einfluss als Gemeinderäte und Gemeinderätinnen
darauf, was in der Stadt Zürich im Grossen und Ganzen passiert ist erstaunlich beschränkt.
Dafür gibt es zwei gewichtige Gründe:
Erstens haben wir keinen direkten Zugang zur
Detailinformation, welche der Verwaltung zur Verfügung steht. Wir wissen auf
Anhieb zum Beispiel nicht, dass die ganzen Eisenbahnlinien bei der
Langstrassenunterführung von den schrägen Seitenwänden in den zu schmalen
Fussgänger- und Velounterführungen getragen werden. Das unsere politische
Forderung, dort endlich mehr Platz zu schaffen, technisch einige
Herausforderungen mit sich bringt, ist also für uns erst durch die
Erläuterungen der Verwaltung ersichtlich. Entsprechend lange dauert die
Umsetzung unserer Forderung.
Zweitens ist der Gemeinderat ein Milizparlament, ja sogar
ein Feierabendparlament. Wir sind ein Amateurverein und fachliche Kompetenz ist
in diesem System im besten Fall ein glücklicher Zufall. Wenn ich als
Gemeinderat zum Beispiel in der Kommission für Sicherheit und Verkehr sitze, so
habe ich und auch die allermeisten meiner Kolleginnen und Kollegen keine
Erfahrung mit der Planung von Verkehrsinfrastruktur. Sicher, man bildet sich
stetig weiter, konsultiert Fachliteratur, besucht mal eine Tagung, aber im
Gegensatz zur Verwaltung sind und bleiben wir keine Profis. Wir haben noch nie
eine Schleppkurvenradius berechnet oder eine Verkehrssimulation gemacht und
kennen uns auch nicht mit den Feinheiten der Signalisationsverordnung aus.
Wussten Sie zum Beispiel, dass es 30er Zonen und 30er Strecken
gibt? In Tempo 30 Zonen gilt generell Rechtsvortritt, bei 30er Strecken kann der
Rechtsvortritt dagegen entzogen werden. Wenn Sie das wussten, dann sind sie
schon fast ein Experte oder eine Expertin. Nun zu den Details: In 30er Zonen
müssen Fussgängerstreifen im Prinzip aufgehoben werden, in 30er Strecken
hingegen nicht. Auch nicht aufheben muss man Fussgängerstreifen, wenn man eine 30er
Strecke in eine 30er Zone umwandelt (SCHLUPFLOCHALARM).
Solche Details sind es, welche unsere Arbeit zur
Herausforderung machen. Dafür bleibt unsere Arbeit spannend.